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Einsprache gegen weitere Erschließung in Oensingen

Aus der Solothurner Zeitung vom 28.06.2012
von Alois Winiger
http://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/weitere-regionen/in-sachen-erschliessung-holinden-wurde-beschwerde-eingereicht-124724416

 

Gegen den Beschluss der Gemeindeversammlung Oensingen, die Südringstrasse für 2,75 Mio. Franken auszubauen, ist Beschwerde eingereicht worden. Das stellte Gemeindepräsident Markus Flury an der Rechnungsgemeindeversammlung dieser Woche fest.

Bei näherer Betrachtung geht es aber um weit mehr als nur um die Strasse, wie die Beschwerdeführerin Ursula Reist bestätigt. Es geht generell um die geplante Ansiedlung der Firmen, für welche die Erschliessungsstrasse gebaut werden soll: Die Schweinezerlegerei der Firma Bell sowie Swiss Nutrivalor, jene Firma, die unter anderem Schlachtnebenprodukte verarbeitet. Diese Ballung von Fleischverarbeitung und die Option von Bell, auch dereinst den Schlachthof von Basel dorthin zu verlegen, führte zur Frage: «Wird Oensingen zum Mega-Schlachthof der Schweiz?»

«Ungenaue oder keine Antworten»

Dies alles hat Ursula Reist und weitere Personen aufgewühlt. «Das sind Vorhaben, deren Dimensionen und Auswirkungen kaum einzuschätzen sind. Und wenn man Fragen stellt, zum Beispiel zum Verkehrsaufkommmen oder Geruchsbelästigung, bekommt man nur ungenaue oder auch gar keine Antworten.»

Man werde vertröstet, es gäbe ja noch gar keine konkreten Pläne, weil diese erst jetzt erarbeitet würden. Folglich seien die Auswirkungen schwer abschätzbar. Zwar seien eine Umweltverträglichkeitsprüfung und ein Gestaltungsplan angekündigt worden, zu dem dann wiederum Einsprachen möglich seien. «Trotzdem», so hält Ursula Reist im Namen weiterer Personen fest, «wir fühlen uns von Tatsachen überrumpelt. Man will uns die Katze im Sack verkaufen. Zudem bezweifeln wir, ob allen Entscheiden, die der Gemeinderat gefällt hat, rechtmässige Vorgänge zugrunde liegen.» Eine übergeordnete Stelle soll dies abklären, deshalb ging die Beschwerde an den Regierungsrat.

Aufgehoben oder sistiert?

Auf Anfrage kommentiert Gemeindepräsident Markus Flury die Beschwerde nicht weiter. «Der Fall wurde einem Anwalt übergeben.» Er rechne nicht damit, dass sich das Verfahren so in die Länge zieht, dass der Ausbau der Strasse verzögert würde.

Genau hier hakt die Beschwerdeführerin Ursula Reist ein. Sie ist der Meinung, der Gemeinderat habe nicht nur das Kreditbegehren gestrichen, sondern auch den Grundsatzentscheid zum Ausbau der Strasse aufgehoben. «Kann der Rat nun einfach so die Aufhebung eines Entscheids rückgängig machen?», fragt sie. Allerdings stellt sich bei genauerer Untersuchung fest, dass im Gemeinderatsprotokoll steht: «Es wird einstimmig beschlossen, das Ausbauprojekt Südringstrasse bis auf weiteres zu sistieren.»

Was Ursula Reist im Weiteren misstrauisch macht und enttäuscht: Im Vorfeld der ausserordentlichen Gemeindeversammlung, bei der ihr Antrag auf Nichteintreten des Projekts Südringstrasse abgelehnt wurde, habe man zweimal brieflich Kontakt aufgenommen mit dem Gemeinderat. «Doch die Anfragen wurden entweder total ignoriert oder es hiess, der Rat sei keine Erklärung schuldig.»

«Wir werden nicht klein beigeben»

Wie auch immer der Bescheid auf die Beschwerde ausfallen wird, für Ursula Reist ist klar: «Wir werden nicht klein beigeben.» Eventuell werde, wenn der Gestaltungsplan aufgelegt wird, wieder mit einem Flugblatt auf das Projekt aufmerksam gemacht, so wie vor der erwähnten Gemeindeversammlung. «Dann aber,» sagt Ursula Reist, «werden wir das Flugblatt mit vollem Namen unterschreiben. Das haben wir beim ersten Mal leider unterlassen.»